• 22.01.2013

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    Schneeflöckchen, Weißröckchen …

    Des einen Freud, des anderen Räum- und Streupflicht

    So sehr sich Kinder und Wintersportler über die weiße Pracht freuen, so bringt sie insbesondere für Haus- und Grundbesitzer vor allem Pflichten mit sich. Verletzt sich ein Fußgänger auf einem nicht geräumten oder eisglatten Gehweg, haftet der Eigentümer des angrenzenden Grundstücks. Grundsätzlich liegt die Verkehrssicherungspflicht für Gehwege und öffentliche Straßen bei der Gemeinde. Doch übertragen die Gemeinden meist diese Pflicht auf die Anlieger, d. h. die Grundstückseigentümer. Sie haben dafür zu sorgen, dass die Gehwege im Winter in der Regel zwischen 7 Uhr morgens und 21 Uhr abends auf einer Breite von ca. einem Meter geräumt und gestreut werden. Die genauen Pflichten sind in den Gemeindeordnungen oder –satzungen geregelt, die bei der Gemeindeverwaltung erhältlich sind. Geräumt werden müssen alle Gehwege, die an das Grundstück grenzen und nicht nur der Weg, der zur Haustüre führt.

    Bei vermieteten Häusern kann der Eigentümer die Räum- und Streupflicht auf den oder die Mieter übertragen. Ihn trifft jedoch die Verpflichtung, regelmäßig zu überprüfen, ob der Mieter dem Winterdienst nachkommt. Die Grundeigentümer-Versicherung weist darauf hin, dass die Übertragung der Räum- und Streupflicht auf einen Mieter in jedem Fall schriftlich festgelegt werden muss, z. B. im Mietvertrag oder in der Hausordnung.

    Generell gilt: Berufliche Abwesenheit, Krankheit oder einfach keine Zeit entbinden nicht von der Räum- und Streupflicht. Hier ist für Ersatz zu sorgen.

    Wird nicht oder nur ungenügend geräumt und passiert etwas, hat der Streupflichtige für den dadurch entstandenen Schaden aufzukommen. Ein Beispiel: Rutscht ein Fußgänger auf einem eisglatten Gehweg aus und verletzt sich, haftet der Streupflichtige für Arzt- und Krankenhauskosten sowie für Verdienstausfall und Schmerzensgeld. In diesen Fällen hilft die Haftpflichtversicherung. Bei einem selbstbewohnten Einfamilienhaus ist dies üblicherweise die Privathaftpflicht-, bei einer vermieteten Immobilie die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung. Hierbei muss beachtet werden, dass nicht jeder eingetretene Schadenfall automatisch zu einer Leistung der Haftpflichtversicherung führt. Aufgabe der Haftpflichtversicherung ist es bedingungsgemäß, berechtigte Schadenersatzforderungen zu befriedigen und ungerechtfertigte, für die dem Grundeigentümer kein Verschulden anzulasten ist, auch im Namen des Versicherten abzulehnen.